Die zweite Welle

Die zweite Welle hat nun auch Deutschland in so gut wie allen Landesteilen erfasst. Bund und Land haben daher Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen. Wir möchten Sie auf dieser Seite über die aktuellen Entwicklungen – speziell was das Handwerk betrifft – auf dem Laufenden halten.

© planet fox / pixabay
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Verlängerung des Shutdowns bis 7. März 2021

Private Zusammenkünfte sind grundsätzlich nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person erlaubt. Das gilt auch für den Aufenthalt in der Öffentlichkeit. 

Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden von den Ordnungsbehörden sanktioniert. Grundsätzlich gilt es, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

Es besteht die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken (FFP2-Masken) im öffentlichen Personenverkehr sowie beim Einkaufen. Selbst genähte Stoffmasken sind damit in Bus- und Bahn sowie beim Einkaufen nicht mehr zulässig.

Dort, wo weiterhin vor Ort gearbeitet werden muss und kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann, wird das Tragen medizinischer Masken verpflichtend.

Nicht notwendige Reisen sind zu unterlassen.

Bundesweit gelten die Abstands- und Hygieneregeln weiter. Gerade jetzt in den Wintermonaten ist sehr konsequent auf die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu achten.

Hinzu kommt die dringende Empfehlung, die Corona-Warn-App zu nutzen und beim Aufenthalt mit mehreren Personen in geschlossenen Räumen regelmäßig zu lüften. Die Einhaltung dieser Regeln ist wesentliche Grundlage für die erfolgreiche Eindämmung des Infektionsgeschehens.

Hinweise für Friseur-und Komsmetikbetriebe – Im Regierungsbeschluss vom 10. Februar 2020 heißt es: Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken den Betrieb ab 1. März 2021 wieder aufnehmen. Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.

Nach derzeitigen Stand unsesrer Informationen bedeutet das:

Ab dem 1. März dürfen Friseurbetriebe unter Einhaltung der Hygieneregeln wieder öffnen. Das bedeutet konkret:

  • Ein Friseur-Termin ist Voraussetzung. Spontane Friseurbesuche sind nicht möglich.
  • Eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person darf nicht unterschritten werden, wenn sich mehrere Personen im Raum befinden.
  • Nach Betreten des Friseursalons sollten Beschäftigte und Kunden gründlich die Hände waschen oder desinfizieren, Mitarbeitende vor und nach jedem Kundenkontakt.
  • Die Salons müssen sicherstellen, dass sie zur Kontaktnachverfolgung Name, Adresse und Telefonnummer der Kundinnen und Kunden aufnehmen.
  • Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss gewährleistet sein beispielsweise im Wartebereich oder an den Waschbecken.
  • Alle 20 Minuten sollte im Salon gründlich gelüftet werden.
  • Für Kundinnen und Kunden gilt die vorgeschriebene Bedeckung von Mund und Nase mit einer Maske der Standards FFP2, KN95 und N95 oder eine OP-Maske. Beschäftigte tragen immer mindestens Mund-Nasen-Schutz (medizinische Gesichtsmaske). Können Kunden aus medizinischen Gründen keine Maske tragen, ist für die Friseure eine FFP2-Maske vorgeschrieben.
  • Trockenhaarschnitte sollen vermieden werden.

Kosmetikbetriebe bleiben grundsätzlich geschlossen, abweichend hiervon dürfen Kosmetiker ebenfalls ab dem 1. März öffnen, die hygienische notwendige (!) Fuß- und Nagelpflege erbringen. Notwendig für die körpernahe Dienstleistungserbringung ist eine Terminvereinbarung mit dem Kunden. Das Tätigwerden ohne solche ist eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Verordnung.

 

 

Weitere Informationen finden Sie auch auf einer Sonderseite der Bundesregierung.

Lesen Sie auch die derzeit aktuelle Kontakt- und Betriebsbeschränkungs-verordnung (Lesefassung Stand 1. März 2021), den Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ländern (Stand 10. Februar 2021) sowie die Auslegungshinweise  (Stand 19. Februar 2021).

Darüberhinaus gibt es Hinweise zum Tragen von Medizinischen Masken.

 

Für das Friseurhandwerk gibt es zudem Arbeitsschutzstandars (Stand: 19 Februar 2021) sowie ausführliche Hinweise und Richtlinien auf der Sonderseite der Berufsgenossenschaft. Dort auch, im unteren Bereich der Seite, ein ausführliches FAQ.

 

Die nach wie vor geltenden Einschränkungen

Der Einzelhandel musste ab Mittwoch, 16. Dezember 2020,  mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf schließen.

Von der Geschäftsschließung ausgenommen sind:

  • Lebensmitteleinzelhandel
  • Futtermittelhandel
  • Wochenmärkte
  • Direktverkauf vom Lebensmittelerzeuger
  • Reformhäuser
  • Feinkostgeschäfte
  • Geschäfte des Lebensmittelhandwerks
  • Getränkemärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Babyfachmärkte
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker
  • Poststellen
  • Tankstellen, Tankstellenshops, Autohöfe und Autoraststätten
  • Kioske, Tabak- und E-Zigarettenläden, Zeitungsverkauf
  • Tierbedarfsmärkte
  • Friedhofsgärtnereien
  • Ersatzteilverkaufsstätten für Kraftfahrzeuge und Fahrräder
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe wie beispielsweise Reinigungen, Waschsalons, Auto- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen

Baumärkte schließen grundsätzlich, dürfen jedoch ausschließlich für gewerblich tätige Handwerker öffnen. Das hessische Wirtschaftsministerium hat zwischenzeitlich klargestellt, dass der Besuch von Baumärkten ausschließlich gewerblich tätigen Handwerkern vorbehalten ist und diese Kunden, z.B. zur Bemusterung, nicht mitnehmen dürfen.

Das Anbieten von Abhol- und Lieferdiensten ist in den für den Publikumsverkehr geschlossenen Verkaufsstätten ausdrücklich erlaubt. Bestellungen können telefonisch, per Email oder über ein Online-Angebot aufgenommen werden. Die Waren können abgeholt oder geliefert werden. 

Bei Handwerksbetrieben, die gemischt strukturiert sind, ist lediglich der Werkstattbetrieb gestattet.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie

  • Friseursalons
  • Kosmetikstudios
  • Massagepraxen
  • Tattoo-Studios
  • und ähnliche Betriebe

werden  geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar sei. Diese Dienstleistungen dürfen auch nicht beim Kunden zu Hause oder in sonstiger Weise außerhalb der eigenen Geschäftsräume angeboten werden.

Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie / Fußpflege, blieben weiter möglich.

Anders als beim ersten Lockdown dürfen Kunden alle Handwerksbetriebe aufsuchen, die noch öffnen dürfen. Nur Betriebe, die »körpernahe Dienstleistungen« erbringen, müssen schließen. Alle anderen Betriebe dürfen weiterhin öffnen und auch von Kunden besucht werden. Nach akuteller Auffassung können demnach auch Fotografen weiterhin ihrer Arbeit nachgehen, wenn sie die üblichen Hygieneregeln beachten.

Für den Publikumsverkehr geschlossene Einrichtungen dürfen zu betriebsinternen Zwecke – beispielsweise Inventur oder Renovierung – weiterhin betreten werden.

Hinweis: Die Öffnung einer Verkaufsstelle des Einzelhandels ist eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 73 Abs. 1a Nr. 24 Infektionsschutzgesetz und kann mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Hinweis für die Ausbildung im Friseurhandwerk

Die Ausbildung kann und soll auch im geschlossenen Salon weitergeführt werden. Wir empfehlen dabei das Üben an Modellköpfen statt an lebenden Modellen. Wenn ein lebendes Modell zur Prüfungsvorbereitung unbedingt notwendig ist, empfehlen wir, weitestgehend auf Personen aus der „Infektionsrisiko-Einheit“ (Haushalt, Wohngemeinschaft, Kollegium etc.) zurückzugreifen, um das Infektionsrisiko so minimal wie möglich zu halten.

Da die örtlichen Behörden auch entgegen unserer Empfehlungen entscheiden können, raten wir Ihnen, die Weiterführung der Ausbildung mit der größtmöglichen Transparenz nach außen zu kommunizieren. Am besten bringen Sie einen Aushang an der Tür an, dass der Salon geschlossen ist und ausschließlich Ausbildung stattfindet. Sichern Sie sich unbedingt zusätzlich ab, indem Sie Ihre Ausbildungsabsichten vorab der zuständigen Behörde (Ordnungsamt) mitteilen.

 

Die weiteren Einschränkungen

  • Schulen bleiben weitgehend geschlossen. Detaila regeln die Länder je nach Lage.
  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten mit großzügige Home-Office-Lösungen den Grundsatz »Wir bleiben zuhause« umsetzen zu können.
  • Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause durch Gastronomiebetriebe bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt.
  • Erweiterung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung: In Arbeits- und Betriebsstätten. Dies gilt nicht am Platz, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann. Auf Parkplätzen und Flächen vor den Geschäften. In geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind.
  • Einlassbeschränkungen im Einzelhandel: bis 800 Quadratmeter 1 Person je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche; auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche 1 Person je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. Notwendig ist ein Einlassmanagement, welches eine unnötige Schlangenbildung vermeidet.

 

Regelungen und Verordnungen

Sämtliche Verordnungen und Allgemeinverfügungen für Hessen sind auf der Seite der Hessischen Landesregierung abrufbar.

 

 


Überbrückungshilfen

Alle derzeit bekannte Informationen zur den Überbrückungshilfen finden Sie aktuell auf unserer Seite »Staatliche Förderungen«.

Quarantäne

Da die Quarantäneregeln wenig beständig sind, können wir aktuell nur auf eine Informationsseite des Landes Hessen verweisen. Auch auf einer Seite des Bundesministeriums für Gesundheit werden aktuelle Regeln und Hinweise vorgehalten.

Rundfunkbeiträge

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio informiert über die geänderte Rechtslage für die Freistellung von Rundfunkbeiträgen der Unternehmen, die aufgrund der Pandemielage geschlossen sind / waren.

 Voraussetzungen:

  • Schließung der Betriebsstätte aufgrund einer behördlichen Anordnung im Zuge der Corona-Pandemie.
  • Mindestdauer: 90 Tage: neu: Berücksichtigung jedes Schließungstages seit Beginn der Pandemie und Aufsummierung der jeweiligen Tage.
  • Gewährte Freistellungen können ggfs. monatsweise verlängert werden.
  • Schriftliche Beantragung nach Wiedereröffnung und damit rückwirkende Erstattung.

Weitergehende Informationen (insbesondere FAQ) und das zugehörige Antragsformular können auf der Seite des Rundfunkbeitrags abgerufen werden.

Die betroffenen Betriebe können, nachdem insgesamt 90 Tage erreicht wurden, rückwirkend eine Freistellung beantragen. Diese umfasst auch der Betriebsstätte zugeordnete Kraftfahrzeuge. Die Öffnung einer Betriebsstätte zum Außerhausverkauf (hierunter fällt wohl auch der Produktverkauf durch Kosmetiker) steht einer Freistellung entgegen.

Mund-Nasen-Bedeckung

Eine Mund-Nasen-Bedckung ist zu tragen: 

  • Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, also bspw. in Bussen, Bahnen, Taxis, Schiffen, Fähren und Flugzeugen
  • In Bahnhöfen und Flughäfen sowie Bushaltestellen, U-Bahn-Stationen und Bahnsteigen
  • Im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und
    Bürogebäude).
  • Bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz
  • In Geschäften (Groß- und Einzelhandel), Bank- und Postfilialen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben
  • Auf Wochenmärkten, Flohmärkten etc.
  • In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen
  • In überdachten Einkaufszentren und in überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften
  • Beim Friseur und bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen, wo sich Dienstleister und Kunden sehr nahekommen. Die Maskenpflicht gilt für beide.
  • In Schulen außerhalb des Klassenraums. Ab der Klasse 5 gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Diese Schülerinnen und Schüler können die Masken auch kurzzeitig mal abnehmen. Diese »Maskenpausen« werden vor Ort in den Schulen organisiert.
  • Auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der
    Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen.
  • In Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.

Als Mund-Nasen-Bedeckung zählt jede ans Gesicht anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die dazu beiträgt, die Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern. Eine Zertifizierung ist nicht notwendig. Plastikvisiere sind davon nicht erfasst, sie sind keine zulässige Mund-Nasen-Bedeckung. Auch Motorradhelme sind keine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung.

Lesen Sie auch die Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung des Landes Hessen.

Hygieneregeln bei körpernahen Dienstleistungen

Für Betriebe, die erlaubte körpernahe Dienstleistungen anbieten, gelten verschärfte Hygieneregeln, da das Übertragungsrisiko durch unvermeidliche Nahkontakte während der Erbringung der Dienstleistung deutlich gesteigert ist.

  • Für Personen, die in Betrieben mit zulässigen körpernahen Dienstleistungen tätig sind, gilt für die gesamte Dauer eines Kundenkontaktes die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Für Kundinnen und Kunden gilt, dass das Betreten nur gestattet ist, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird.
  • Kundinnen und Kunden ist die Abnahme nur gestattet, soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
  • Die Begleitung betreuungsbedürftiger Personen (beispielsweise Kinder unter 6 Jahren) ist zulässig.
  • Name, Anschrift und Telefonnummer der Kundinnen oder Kunden sind ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Dienstleisterin oder dem Dienstleister zu erfassen.

Die erfassten personenbezogenen Daten sind bei direktem Kundenkontakt für die Dauer eines Monats nach diesem Kontakt, geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte, für die zuständigen Behörden vorzuhalten und bei bestätigter Infektion mindestens einer Kundin oder eines Kunden den zuständigen Behörden zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, »Spaßnamen«) sollte auf die korrekte Angabe der personenbezogenen Daten hingewirkt oder vom Hausrecht Gebrauch gemacht werden. Die Bestimmungen der Art. 13 (Informationspflicht), 15 (Auskunftsrecht), 18 (Recht auf Einschränkung der Verarbeitung) und 20 (Recht auf Datenübertragbarkeit) DS-GVO finden keine Anwendung; die Kundinnen und Kunden sind über diese Beschränkungen zu informieren.

Für das Friseurhandwerk und für das Kosmetikergewerbe hat die Berufsgenossenschaft BGW aktuelle Arbeitsschutzstandards und weitere Informationen herausgegeben. Diese werden auf der Internetseite der BGW fortlaufend aktualisiert. Zudem gibt es eine Hotline der Berufsgenossenschaft BGW, unter der sich deren Mitgliedsbetriebe informieren können: 040 20207-1880.

Infizierte Mitarbeiter:in

Treten bei Mitarbeitern Ihres Betriebes Symptome einer Corona-Erkrankung auf, sollten Sie sich unmittelbar an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden. Das Gesundheitsamt ist dann sowohl für den Meldeweg als auch für die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Zudem wird Sie das Gesundheitsamt darüber informieren, wie Sie sich zu verhalten haben.